Letzte Aktualisierung: Januar 2025
Maximsl0Ttsch
Anna-Stettler-Allee 675
4648 Romainmôtier
Schweiz
Telefon: +41 331 774 1197
E-Mail: maximsl0ttsch@hotmail.com
Website: https://maximsl0ttsch.com
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Maximsl0Ttsch (nachfolgend "Auftragnehmer", "wir" oder "uns") und unseren Kunden (nachfolgend "Auftraggeber" oder "Kunde") bezüglich der Erbringung von Logistikdienstleistungen einschließlich Transport, Lagerhaltung, Supply Chain Management und verwandten Dienstleistungen.
Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis der AGB des Auftraggebers die Leistung vorbehaltlos ausführen.
Unsere Dienstleistungen richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von Art. 3 des schweizerischen Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) bzw. § 14 BGB für Kunden aus Deutschland. Verbraucher im Sinne von Art. 3 UWG bzw. § 13 BGB sind vom Vertragsschluss ausgeschlossen.
Wir behalten uns das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Änderungen werden dem Kunden spätestens 30 Tage vor ihrem Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde den geänderten AGB nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs werden wir den Kunden in der Änderungsmitteilung besonders hinweisen.
Anfragen des Auftraggebers sind unverbindlich. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind. Ein Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Ausführung der Leistung zustande.
Die auf unserer Website dargestellten Dienstleistungen stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Angebotsabgabe.
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen sind Deutsch, Französisch, Italienisch und Englisch. Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert und ist nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr zugänglich. Bei Rahmenverträgen und wiederkehrenden Dienstleistungen erhält der Kunde eine schriftliche Auftragsbestätigung.
Soweit nicht anders vereinbart, werden Verträge für einzelne Aufträge (Spot-Geschäft) geschlossen. Rahmenverträge können mit einer Mindestlaufzeit von 12 Monaten vereinbart werden und verlängern sich automatisch um jeweils 12 Monate, sofern sie nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der jeweiligen Laufzeit gekündigt werden.
Wir erbringen nationale und internationale Transportdienstleistungen, einschließlich:
Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung oder dem Rahmenvertrag.
Wir bieten folgende Lagerdienstleistungen an:
Im Rahmen des Supply Chain Managements bieten wir:
Folgende Zusatzleistungen können optional vereinbart werden:
Der Auftraggeber ist verpflichtet, uns rechtzeitig und vollständig alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen zur Verfügung zu stellen, insbesondere:
Der Auftraggeber ist für die ordnungsgemäße und transportsichere Verpackung der Güter verantwortlich. Die Verpackung muss den Anforderungen des Transports, der Art der Güter und den geltenden Vorschriften entsprechen. Dies umfasst insbesondere:
Sofern vereinbart, können wir die Verpackung gegen gesonderte Vergütung übernehmen.
Der Auftraggeber hat die Güter zum vereinbarten Zeitpunkt verladebereit bereitzustellen. Bei verzögerter Bereitstellung behalten wir uns vor, Wartezeiten gemäß unserer Preisliste in Rechnung zu stellen oder vom Auftrag zurückzutreten.
Sofern nicht ausdrücklich vereinbart, ist der Auftraggeber für die fachgerechte Verladung und Ladungssicherung verantwortlich. Dies umfasst die Einhaltung der geltenden Vorschriften zur Ladungssicherung gemäß VDI-Richtlinie 2700ff.
Bei grenzüberschreitenden Transporten ist der Auftraggeber verantwortlich für:
Alle Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF) zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben. Die Preise ergeben sich aus unserer aktuellen Preisliste, dem individuellen Angebot oder dem Rahmenvertrag.
Bei Änderungen der Kostenfaktoren (insbesondere Kraftstoffpreise, Mautgebühren, Personalkosten, gesetzliche Abgaben) behalten wir uns das Recht vor, die Preise entsprechend anzupassen. Der Kunde wird über Preisanpassungen rechtzeitig informiert.
Die Preisberechnung erfolgt grundsätzlich nach:
Bei erheblichen Abweichungen der tatsächlichen von den angegebenen Werten (mehr als 10%) behalten wir uns eine Preisanpassung vor.
Folgende Zusatzkosten werden gesondert berechnet:
Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Zahlungen können per Banküberweisung oder nach Vereinbarung durch andere Zahlungsmittel erfolgen.
Bei Neukunden und Spot-Geschäften behalten wir uns vor, Vorauszahlung oder Zahlung bei Lieferung zu verlangen.
Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Schweizerischen Nationalbank berechnet. Die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden bleibt vorbehalten.
Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, weitere Leistungen bis zur vollständigen Zahlung zurückzuhalten oder vom Vertrag zurückzutreten. Bereits erbrachte Leistungen bleiben vollumfänglich zu bezahlen.
Ein Aufrechnungsrecht steht dem Auftraggeber nur zu, wenn seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Auftraggeber nur ausüben, soweit seine Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Angegebene Liefer- und Leistungsfristen sind, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart, nur annähernd und unverbindlich. Verbindliche Termine müssen ausdrücklich schriftlich als solche vereinbart werden.
Lieferfristen beginnen mit dem Versand der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor vollständiger Klärung aller Ausführungsdetails und nicht vor Erfüllung der Mitwirkungspflichten des Auftraggebers.
Bei vorhersehbaren Verzögerungen informieren wir den Auftraggeber unverzüglich und teilen einen neuen voraussichtlichen Liefer-/Leistungszeitpunkt mit.
Wir haften nicht für Verzögerungen aufgrund von:
Wir sind zu Teilleistungen berechtigt, sofern dies dem Auftraggeber zumutbar ist.
Wir sind berechtigt, Subunternehmer zur Erfüllung unserer vertraglichen Pflichten einzusetzen. Wir bleiben gegenüber dem Auftraggeber für die ordnungsgemäße Leistungserbringung verantwortlich.
Soweit technisch möglich und vereinbart, stellen wir dem Auftraggeber Informationen zur Sendungsverfolgung zur Verfügung. Diese Informationen dienen lediglich der Information und stellen keine verbindliche Zusage bezüglich Lieferzeitpunkten dar.
Unsere Haftung richtet sich nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere:
Bei Transporten ist unsere Haftung beschränkt auf:
Unsere Haftung ist ausgeschlossen bei Schäden durch:
Bei Lagerhaltung haften wir für:
Eine Transportversicherung ist in unseren Standardleistungen nicht enthalten. Wir empfehlen dem Auftraggeber dringend, eine eigene Transportversicherung abzuschließen.
Auf Wunsch und gegen gesonderte Vergütung können wir im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers eine Transportversicherung abschließen. Die Versicherungsprämie sowie eventuelle Selbstbehalte trägt der Auftraggeber.
Schäden oder Verluste müssen uns unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb folgender Fristen angezeigt werden:
Schadensersatzansprüche verjähren nach einem Jahr, bei Vorsatz nach drei Jahren.
Für Datenverluste haften wir nur, soweit der Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen nicht vermeidbar gewesen wäre.
An allen Gütern, die in unseren Besitz oder Mitbesitz gelangen, steht uns für alle Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Auftraggeber ein Pfandrecht zu. Das Pfandrecht erstreckt sich auch auf die uns ausgehändigten Begleitpapiere.
Bei Fälligkeit unserer Forderung und nach Fristsetzung sind wir berechtigt, das Pfandrecht durch Verwertung des Pfandgegenstandes geltend zu machen. Die Verwertung erfolgt nach vorheriger Androhung im Wege der öffentlichen Versteigerung oder durch freihändigen Verkauf.
Können Güter aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht ausgeliefert werden, sind wir berechtigt, diese auf Kosten und Gefahr des Auftraggebers einzulagern. In diesem Fall gelten auch alle vereinbarten Beförderungsentgelte als verdient.
Der Auftraggeber hat uns bereits bei Auftragserteilung über besondere Eigenschaften der Güter zu informieren, insbesondere bei:
Die Beförderung von Gefahrgut erfolgt nur nach gesonderter Vereinbarung und unter Einhaltung aller gesetzlichen Vorschriften (ADR, RID, IMDG-Code). Der Auftraggeber hat alle erforderlichen Dokumente bereitzustellen und ist für die korrekte Klassifizierung, Verpackung und Kennzeichnung verantwortlich.
Bei Nichtbeachtung der Anzeigepflichten oder bei fehlerhaften Angaben haftet der Auftraggeber für alle daraus entstehenden Schäden und stellt uns von Ansprüchen Dritter frei. Wir sind in solchen Fällen berechtigt, die Güter auf Kosten und Gefahr des Auftraggebers zu entladen, zu lagern oder zu vernichten.
Wir verarbeiten personenbezogene Daten des Auftraggebers und der Empfänger ausschließlich zur Vertragserfüllung und gemäß unserer Datenschutzerklärung, die unter https://maximsl0ttsch.com/privacy-policy.html abrufbar ist.
Wir verpflichten uns, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung erlangten vertraulichen Informationen des Auftraggebers vertraulich zu behandeln und nur zur Vertragserfüllung zu verwenden. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
Von der Vertraulichkeitspflicht ausgenommen sind Informationen, die:
Rahmenverträge können von beiden Parteien mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der Vertragslaufzeit ordentlich gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Schriftform.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:
Bei Beendigung des Vertrages sind beide Parteien verpflichtet, alle noch im Besitz befindlichen Gegenstände und Unterlagen der anderen Partei zurückzugeben. Noch offene Forderungen werden sofort fällig.
Bei höherer Gewalt ruhen die Leistungspflichten für die Dauer der Behinderung und im Umfang ihrer Wirkung. Als höhere Gewalt gelten insbesondere:
Die Parteien sind verpflichtet, sich unverzüglich über den Eintritt und die voraussichtliche Dauer der höheren Gewalt zu informieren.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine wirksame und durchführbare Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt. Entsprechendes gilt für eventuelle Regelungslücken.
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Auftraggeber gilt das Recht der Schweiz unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und der Kollisionsnormen des internationalen Privatrechts.
Für internationale Transporte gelten ergänzend die Bestimmungen des CMR-Übereinkommens.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist, soweit gesetzlich zulässig, Romainmôtier, Schweiz. Wir sind jedoch auch berechtigt, am Sitz des Auftraggebers zu klagen.
Wir sind bestrebt, Streitigkeiten einvernehmlich beizulegen. Vor Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens verpflichten sich beide Parteien, eine außergerichtliche Einigung zu versuchen.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, da wir ausschließlich mit Unternehmern Geschäftsbeziehungen unterhalten.
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB sowie aller Vertragsvereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel. E-Mails und Telefaxe genügen dem Schriftformerfordernis nicht.
Der Auftraggeber kann Rechte und Pflichten aus dem Vertrag nur mit unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung auf Dritte übertragen.
Erfüllungsort für alle Leistungen ist, sofern nicht anders vereinbart, unser Geschäftssitz in Romainmôtier, Schweiz.
Diese AGB können in verschiedenen Sprachen vorliegen. Im Falle von Widersprüchen zwischen den verschiedenen Sprachfassungen hat die deutsche Fassung Vorrang.
Bei Fragen zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen wenden Sie sich bitte an:
Maximsl0Ttsch
Rechtsabteilung
Anna-Stettler-Allee 675
4648 Romainmôtier
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E-Mail: maximsl0ttsch@hotmail.com
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